Veröffentlichungsdatum: 16.06.2023 - PM 2023-100/2023
Der Stadtrat der Einheitsgemeinde hat in seiner Sitzung am 19.04.2023 beschlossen eine Bürgerbefragung in der Ortschaft Schönwalde (Altmark) zum Vorhaben der Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage in der Gemarkung, gemäß § 28 Abs. 3 KVG LSA durchführen zu lassen.
Ziel ist es ein unabhängiges Ergebnis darüber zu bekommen, wie die Bürger der Ortschaft zum konkreten Vorhaben Photovoltaikfreiflächenanlage in ihrer Gemarkung stehen. Auf Grund der Befangenheit einzelner Ortschaftsräte hatte man diesem Vorgehen mehrheitlich zugestimmt.
Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger der Ortschaft Schönwalde (Altmark) die zum 19.04.2023 ihr 16. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz im Sinne des Melderechts in der Ortschaft Schönwalde (Altmark) innehaben. Insgesamt 80 Wahlberechtigte waren aufgerufen an der Bürgerbefragung teilzunehmen.
Am 15.06.2023 um 16:00Uhr endete die Stimmabgabe. Das Team-Wahlen der Einheitsgemeinde übernahmen die Auszählung der Stimmen. Punkt 16:00 Uhr wurde im Beisein des Stadtratsvorsitzenden, des Bürgermeisters und einiger Einwohner aus Schönwalde die Auszählung vorgenommen.
Insgesamt beteiligten sich 67 Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung. Vier Wahlscheine waren ungültig. Somit waren 63 Stimmen auszuzählen.
Mit NEIN zum Vorhaben votierten 21 und mit JA stimmten 42 Bürgerinnen und Bürger.
Im Sitzungszimmer nahm die Mehrzahl der Gäste das Ergebnis mit Erleichterung auf. 2/3 der an der Abstimmung beteiligten Bürgerinnen und Bürger haben sich somit für die Errichtung der Photovoltaikfreiflächenanlage in Schönwalde ausgesprochen. Damit sind die Zustimmungsvoraussetzungen erfüllt, für eine positive Beschlussfassung am kommenden Mittwoch im Stadtrat.
Das Vorhaben entsteht um Schönwalde herum und hat ein Umfang von fast 70ha. Der Projektträger ermöglicht den Einwohnern u.a. einen günstigen Stromtarif. Die Einheitsgemeinde erwartet aus der EEG-Umlage eine jährliche Einnahme von 138.000€. Bei einer Laufzeit von 25 Jahren fließen aus diesem Projekt 3.450.000€ der Einheitsgemeinde zu.
Aktuell hat die Einheitsgemeinde insgesamt für 348ha das Bauleitverfahren zur Errichtung von Photovoltaikfreiflächenanlage angestoßen. Ob diese Flächen dann auch tätlich gebaut werden können, wird erst im Verfahren geklärt. Die Unterlagen werden öffentlich ausgelegt, die Nachbargemeinden und alle Träger öffentlicher Belange werden dazu befragt. Der Stadtrat wird insgesamt drei Mal an dem Verfahren beteiligt und hat darüber zu befinden. Bis zur Genehmigung und Ausführung des Vorhabens wird es mindestens noch zwei Jahre dauern.
