Veröffentlichungsdatum: 20.03.2024 - PM 2024 - 044/2024

Am vergangenen Mittwoch tagte der Stadtrat unter anderem zum Antrag über ein einzuleitendes Abwahlverfahren des Bürgermeisters.

Der Antrag war bereits in der Sitzung des Stadtrates am sechsten Dezember im Jahr 2023 von Marcus Graubner an die Sitzungsleitung übergeben worden und war damit öffentlich bekannt. Nach über drei Monaten sollte nun darüber abgestimmt werden. Doch daraus wurde nichts, denn das Landesverwaltungsamt hatte kurzfristig bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Stendal interveniert und mit einem Widerspruch zur Beschlussfassung gedroht, sollte der Beschluss gefasst werden.

Im Rathaus und bei der Kommunalaufsicht war man überrascht, über das ungefragte Eingreifen. Eine mögliche Erklärung wäre, dass die Einbringung am 06.12.2023 nicht als solche gewertet wurde. Nun kann, ohne Wahrung der Einladungsfrist am kommenden Donnerstag den 21.03.2024 um 19:00 Uhr der Stadtrat erneut über die Einleitung eines Abwahlverfahrens beschließen. Der Termin hätte auch am Mittwoch stattfinden können, Bürgermeister Andreas Brohm folgt dem Wunsch der Mehrheit der Räte, die sich für diesen Termin aussprachen. 

Die Sitzung ist öffentlich und findet am 21.03.2024 um 19:00 Uhr im Kulturhaus statt.

Um 18:00 trifft sich bereits der Stadtrat und beendet den nicht öffentlichen Teil der Sitzung aus der aus der Vorwoche.