Veröffentlichungsdatum: 08.04.2024
Der Versammlungsraum des Rathauses der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte war am vergangenen Mittwoch rege besucht. Der Wahlausschuss der Einheitsgemeinde Tangerhütte tagte zur Zulassung der Wahlvorschläge der Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen am 09.06.2024.
Die Wahlleiterin und Vorsitzende des Wahlausschusses Claudia Wittke eröffnete um 17:00 Uhr die Sitzung. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Wahlausschusses, der Verpflichtung der Wahlausschussmitglieder zur Verschwiegenheit und unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes, erläuterte die Wahlleiterin die grundsätzlichen Aufgaben eines Wahlausschusses.
Aufgabe des Wahlausschusses an diesem Tag war die Entscheidung über die Zulassung der bis zum Fristende am 02.04.2024, 18:00 Uhr vollständig und korrekt eingereichten Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2024 der Stadtrat- und Ortschaftsratswahlen der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte.
Für den Stadtrat, der aus 28 Mitgliedern und dem Bürgermeister besteht, treten für die Kommunalwahl am 09.06.2024 insgesamt 59 Bewerber für 7 Parteien bzw. Wählergemeinschaften an. Das entspricht in etwa der Anzahl der Bewerber der letzten Kommunalwahl 2019. Damals gab es 61 Bewerber. Klar ist schon jetzt, dass sich die Zusammensetzung des Stadtrates der Einheitsgemeinde verändern wird. Elf der 28 Stadträte treten nicht mehr an für einen Sitz in der Vertretung der Einheitsgemeinde.
Auch für die Ortschaftsratswahlen in den 19 Ortschaften der Einheitsgemeinde haben sich viele Bürger zur Ausübung des Ehrenamtes als Ortschaftsrat gefunden.
„Bis kurz vor Fristende am 02.04.2024, 18:00 Uhr war dennoch nicht klar, ob tatsächlich in jeder Ortschaft Wahlvorschläge eingehen, um eine Ortschaftsratswahl am 09.06.2024 durchführen zu können“, erklärte die Wahlleiterin. Viele Wahlvorschläge gingen erst am letzten Tag ein.
Positiv konnte am Abend des Fristende zur Einreichung der Wahlvorschläge dann aber doch festgestellt werden, dass in allen 19 Ortschaften am 09.06.2024 eine Ortschaftsratswahl erfolgen kann.
Die Zahl der Mitglieder der einzelnen Ortschaftsräte ist in der Hauptsatzung der Einheitsgemeinde durch den Stadtrat festgelegt worden. Aus fünf Mitgliedern bestehen die Ortschaftsräte in Bellingen, Birkholz, Cobbel, Demker, Hüselitz, Jerchel, Kehnert, Ringfurth, Schelldorf, Schernebeck, Schönwalde, Uchtdorf, Uetz, Weißewarte und Windberge. Sieben Mitglieder stark sind die Ortschaftsräte in Bittkau, Grieben und Lüderitz.
Der Ortschaftsrat in Tangerhütte besteht aus neun Mitgliedern. Hier stellen sich insgesamt 22 Bewerber zur Wahl.
Das Interesse ist mit insgesamt 134 Bewerber zur Wahl der Ortschaftsräte als sehr hoch einzuschätzen. Im Jahr 2019 zur Kommunalwahl waren es noch 115 Bewerber.
Aus der Mitte des Ortschaftsrates wird die Ortsbürgermeisterin bzw. der Ortsbürgermeister gewählt.
Im Ergebnis der Wahlausschusssitzung konnte der Wahlausschuss in einstimmigen Beschlüssen alle eingereichten Wahlvorschläge zur Kommunalwahl zulassen. Die Bekanntgabe der Wahlvorschläge durch die Wahlleiterin für den Stadtrat und der einzelnen Ortschaften zur Ortschaftsratswahl erfolgt im Amtsblatt des Landkreises Stendal am 13.04.2024.
