Veröffentlichungsdatum: 21.04.2023

Auf der jüngsten Stadtratssitzung entschieden die Mitglieder, dass es eine Bürgerbefragung zum geplanten Solarprojekt in der Ortschaft geben wird.

Entsprechend der getroffenen Regelungen im Kriterienkatalog zur Errichtung von Solaranlagen in der Einheitsgemeinde hatte man das Projekt in der Ortschaft entwickelt. Nach dem Bauausschuss und Hauptausschuss sich mit großer Mehrheit für die Eröffnung eines Planverfahrens ausgesprochen hatten, wurde der Beschluss in der Stadtratssitzung Ende März vertagt.

Grund dafür, war der emotionale Vortrag einer Bürgerin, die Zweifel am Verfahren geäußert hatte. Die Ortschaftsrats Mitglieder selbst konnten an der Entscheidungsfindung nicht mitwirken. Um hier transparent entscheiden zu können, kam die Idee der Bürgerbefragung ins Spiel.

Der Beschlussfassung voraus, ging eine emotional geführte Einwohnerfragestunde. Die Befürworter, die bei der vorausgegangenen Stadtratssitzung nicht das Wort ergriffen, nutzen nun die Gelegenheit die Situation umfassend zu beschreiben. „Das Dorf ist nicht zerrissen, wir sind uns einig“ brachte es, Günter Henschel auf den Punkt. Dem, was man aus der Zeitung entnehmen musste, zum Zustand des Ortes, widersprachen auch noch drei weitere Schönwalder und machten deutlich, dass es bei der Kritik zum Solarprojekt nur um eine Einzelmeinung geht. Unverständnis wurde darüber geäußert, warum der Stadtrat sich von dieser Einzelmeinung hat leiten lassen, beim Beschluss zur Vertagung im März.

Stadtratsvorsitzender Werner Jacob, erklärte dies mit der besonderen Situation, dass der Ortschaftsrat hier kein Votum treffen konnte und man hofft mit der Bürgerbefragung den Prozess transparent abschließen zu können.

Mit dem Stichtag vom 20.04.2023 können nun alle Schönwalder Bürgerinnen und Bürger (16 Jahre) an der Bürgerbefragung teilnehmen. Das Verfahren ist ähnlichem dem Prozedere einer reinen Briefwahl und wird Mitte Mai starten. Im Stadtrat am 21. Juni kann dann erneut über die Eröffnung des Planverfahrens entschieden werden, dann mit dem Ergebnis aus der Bürgerbefragung.

Hintergrund:

• Das Projekt hat einen Umfang von ca. 70 ha um Schönwalde
• Die Vorhabenträger hatten bereits eine Umfrage mit 80%iger Befürwortung durchgeführt, der Bau- und Hauptausschuss hatten das Projekt mit großer Mehrheit beschlossen.
• Im Vorfeld wurde das Vorhaben auf zwei Bürgerveranstaltungen vorgestellt.
• Als Folge daraus wurde gemeinsam mit den Schönwalder Bürgerinnen und Bürgern die Flächenkulisse festgelegt und - aufgrund der Tatsache, dass eine besondere Konstellation beim Ortschaftsrat und den Flächeneigentümern besteht - eine Bürgerbefragung/Bürgerentscheid vom Ortsgremium initiiert.
• Im Bauausschuss wurde das Vorhaben vorgestellt und Fragen wurden beantwortet.
• Alle Schönwalder Bürger sollen direkt mit einem Bürgerstrom-Tarif direkt an der Anlage partizipieren, einen garantierten Strompreis für die Gesamtlaufzeit der Anlage erhalten und eine erhebliche Ersparnis (derzeit im Vergleich zu günstigen Anbietern immer noch) von mehreren hundert Euro pro Jahr und Haushalt genießen.
• Die Einheitsgemeinde erwartet aus dem Projekt 140.000€ Jährlich und damit über 20 Jahre insgesamt 2.800.000€ an EEG-Umlage